Nostr notes by Sicherheit ohne Überwachung

Danke an alle, die am Samstag mit uns auf der Strasse waren! Es ...

2026-06-15T14:02:16Z

Danke an alle, die am Samstag mit uns auf der Strasse waren! Es war eine tolle Demo mit über 1.000 Leuten, vielen coolen Bannern, Schildern und (Papp-)Kameras.

Besonderen Dank an die Helfer- und Ordner_innen, die trotz eines heftigen Schauers nach der Zwischenkundgebung im Görlitzer Park bis zum Abschluss am Rio-Reiser-Platz durchgehalten haben!

Ein paar Fotos haben wir gemacht, wenn Ihr noch Bilder habt - gerne hier posten (bitte mit verpixelten Gesichtern).

Guten Morgen! Hier noch mal die letzten Infos zur Demo um 14h. ...

2026-06-13T07:49:18Z

Guten Morgen!

Hier noch mal die letzten Infos zur Demo um 14h. Auch als Bilderserie. (ja, mit alt-text)

Gegen die digitale Aufrüstung der Poizei

Demoroute, Redebeiträge, Zeiten

14h: Zusammenkkommen!
Treffpunkt Warscheuer Str. / Marchlewskistr.

Gut zu wissen: Der EA ist bei unserer Demo am Samstag am Start
Ihr erreicht ihn wie immer unter der
030 - 6922222

Zwischenkundgebung: Pamukkale, Görlitzer Park

Penny und Jule von der AG Unsicherheit haben am Dienstag beim ...

2026-06-05T15:57:23Z

Penny und Jule von der AG Unsicherheit haben am Dienstag beim Netzpolitischen Abend der @digiges noch mal die Gefahren dargestellt, die das Unsicherheitspaket mit sich bringt.

Ohne viele Paragraphen, dafür mit Memes, die die Technik, aber auch die Probleme anschaulich machen.

Dementsprechend ist auch der Titel des Vortrags "Fight or be doomend!"

https://fair.tube/w/irqPE8PTKSUmi8219wQ3GW

Digitaler Überwachungsstaat noch vor dem Sommer? Aufruf zum ...

2026-05-23T10:20:53Z

Digitaler Überwachungsstaat noch vor dem Sommer?

Aufruf zum breiten Widerstand gegen die Überwachungs-Gesetze der Bundesregierung

Die massiven Grundrechtseinschränkungen, die mit den erweiterten digitalen Ermittlungsbefugnissen und der Änderung der Strafprozessordnung kommen sollen, könnten nun als besonders eilbedürftig noch vor dem Sommer beschlossen werden. An den Bundesrat gingen angeblich am 1. Mai bereits die Drucksachen für die drei Gesetzesentwürfe. Nun sind sie öffentlch einsehbar und der Bundesrat ist angehalten, bis zum 12.6. Stellung zu beziehen. Die Innen- und Rechtsausschüsse beschäftigen sich am 27. und 28. Mai damit. Warum jetzt so schnell?

Merz schreibt in seinem Anschreiben an den Bundesrat: „Der Gesetzentwurf ist besonders eilbedürftig, damit das Gesetzgebungsvorhaben zügig abgeschlossen werden kann. Die Polizeibehörden bedürfen dringend des notwendigen Handwerkzeugs, um schwerwiegende Kriminalität und Gefahren effektiv bekämpfen zu können.“

Die einzige Eilbedürftigkeit dürfte darin liegen, die Gesetze noch durchzudrücken, bevor breite Teile der Bevölkerung realisieren, welch massive Grundrechtseingriffe sie beinhalten.

hier geht es zum Blogartikel:

https://sicherheit-ohne-ueberwachung.org/2026/05/23/digitaler-ueberwachungsstaat-noch-vor-dem-sommer/

Was steckt eigentlich drin im „Sicherheitspaket 2.0“? Das ...

2026-05-23T08:33:06Z

Was steckt eigentlich drin im „Sicherheitspaket 2.0“?

Das "Sicherheitspaket 2.0" sieht unter anderem diese neuen digitalen Ermittlungsbefugnisse für Polizei und BAMF vor:

1. Abgleich von Gesichtsbildern und Stimmen im Netz:
Zum Beispiel auf Social Media Plattformen, Firmenseiten oder Presseangeboten.

2. Zusammenlegung verschiedenster Datenquellen zu einer „Superdatenbank“. Dazu gehören auch Standorte, Kommunikationsdaten oder Fingerabdrücke.

Im Moment organisieren wir eine DEMO GEGEN DIE DIGITALE ...

2026-05-15T14:48:41Z

In reply to nevent1q…svsd
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Im Moment organisieren wir eine DEMO GEGEN DIE DIGITALE AUFRÜSTUNG DER POLIZEI

13. Juni 2026 - 14h - Wahrschauer Straße/ Marchlewskistraße

Im Netzwerk sind unter anderem folgende Vereine und Initiativen ...

2026-05-15T14:44:38Z

In reply to nevent1q…qjv9
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Im Netzwerk sind unter anderem folgende Vereine und Initiativen organisiert:

AG Unsicherheit
Bündnis gegen Polizeigewalt Deutschland
Datenpunks e.V Datenpunks e.V. (npub1mwj…pgjs)
Digitale Gesellschaft e.V. (D) Digitale Gesellschaft (DE) (npub1fqw…ahus)
Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche
Görli 24/7
Verantwortung (FIfF e.V.) [@fiff_de](https://mastodon.bits-und-baeume.org/@fiff_de )
Kleindatenverein kleindatenverein (npub13wx…8g9j)
Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.
KOP Berlin
Rote Hilfe e.V. Rote Hilfe e.V. (npub1zd6…jyl5)

Hallo! Wir sind #neuhier. „Sicherheit ohne Überwachung“ ist ...

2026-05-15T14:43:48Z

Hallo!

Wir sind #neuhier.

„Sicherheit ohne Überwachung“ ist ein Netzwerk von Personen und Organisationen der Zivilgesellschaft. Im Angesicht der aktuell stark zunehmend autoritären Ausrichtung globaler Politik, insbesondere anlässlich massiver Ausweitung der Befugnisse von Polizeien und Geheimdiensten in Deutschland, haben wir uns in einem großen Netzwerk zusammengefunden.

Wir alle teilen die Sorge vor ausufernder Überwachung und der immer umfassenderen Kontrolle unserer Leben durch Polizeibehörden, Geheimdienste und BigTech-Unternehmen.

Wir treten entschlossen gegen die autoritäre Entwicklung auf und sind dabei offen für alle progressiven und emanzipatorischen Kräfte.

https://sicherheit-ohne-ueberwachung.org/netzwerk/