Nostr notes by Peter Schaar

Alle ächzen unter der #Hitzewelle. Wo ist eigentlich die ...

2026-06-27T22:14:43Z

Alle ächzen unter der #Hitzewelle. Wo ist eigentlich die Entschuldigung von #Bild, #CDU und #FDP für ihr unverantwortliches bashing der #Grünen, die als einzige deutsche Partei wirksam gegen die #Klimakrise vorgesehen wollen?

#Merz, #Klingbeil und #Söder haben sich darauf verständigt, ...

2026-05-13T07:05:25Z

#Merz, #Klingbeil und #Söder haben sich darauf verständigt, dass der #CO2 Preis nicht mehr steigen soll. Damit beerdigen Sie das zentrale marktwirtschaftliche Instrument für besseren #Klimaschutz

Inzwischen merken wir jeden Tag, wie dumm und kurzsichtig die ...

2026-04-02T11:03:22Z

Inzwischen merken wir jeden Tag, wie dumm und kurzsichtig die Kampagne gegen die Energiewende war, die sich weiterhin die Politik der Großen Koalition prägt. Die weiterhin bestehende Abhängigkeit von fossilen Energieträgern belastet nicht nur die Verbraucherinnen und Verbraucher, sie schädigt auch die Wirtschaft. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche täte gut daran, ihre Politik zu überdenken

Nach mehr als einem Jahr muss ich eingestehen: Mein Versuch, auf ...

2026-03-13T14:58:51Z

Nach mehr als einem Jahr muss ich eingestehen: Mein Versuch, auf #X Gegenpositionen gegen die algorithmisch verstärkten rechtsextremen Inhalte aufzubauen, ist gescheitert. Kritische oder sachliche Beiträge werden an einen winzigen Bruchteil meiner Follower ausgespielt. So haben sie eine lächerlich geringe Reichweite. X ist ein Verstärkermedium für rassistische und sonstige Hassmails und keine Plattform für ernsthafte Diskussion und Informationsaustausch

Über 440 Bürgerenergie-Akteure warnen vor Angriff auf die ...

2026-03-13T13:39:10Z

Über 440 Bürgerenergie-Akteure warnen vor Angriff auf die dezentrale Energiewende - Sonnenseite - Ökologische Kommunikation mit Franz Alt

https://www.sonnenseite.com/de/politik/ueber-440-buergerenergie-akteure-warnen-vor-angriff-auf-die-dezentrale-energiewende/

Während die Bundesregierung weiterhin beredt zu Venezuela ...

2026-01-04T08:33:52Z

Während die Bundesregierung weiterhin beredt zu Venezuela schweigt, sagt Annalena Baerbock (eig. Übersetzung):
„Eine friedliche, sichere und gerechte Welt für alle ist nur möglich, wenn der Rechtsstaat und nicht das Recht des Stärkeren gilt. Und wenn die Menschenrechte, einschließlich derer des venezolanischen Volkes, über Menschenrechtsverletzungen triumphieren“

Der @elonmusk besitzt jetzt 749 Milliarden (749.000.000.000 $). ...

2025-12-22T07:55:09Z

Der @elonmusk besitzt jetzt 749 Milliarden (749.000.000.000 $). Ich verstehe alle, die vor diesem Hintergrund die Diskussion über Kürzungen beim #Bürgergeld für pervers halten

Mit 20,5 km neuer #Radwege im Jahr 2025 erfüllt der Berliner ...

2025-12-20T14:47:37Z

Mit 20,5 km neuer #Radwege im Jahr 2025 erfüllt der Berliner Senat seine Ankündigung, noch weniger Radwege fertigzustellen als im ohnehin schwachen Vorjahr #GroKo #Berlin (zum Vergleich: das kleinere, rot-grün regierte #Hamburg schaffte die 3-fache Strecke)
https://www.tagesspiegel.de/berlin/senat-hangt-eigenem-ziel-hinterher-205-kilometer-neue-radwege-in-berlin-gebaut-15065944.html

Die Bundesregierung aus #CDU, #CSU und #SPD machen das Bahnfahren ...

2025-11-16T22:01:25Z

Die Bundesregierung aus #CDU, #CSU und #SPD machen das Bahnfahren teurer und das Fliegen billiger. Das Gegenteil wäre richtig #Klimaschutz #CO2 #GroKo

Bei den #Bürgergeld-Kürzungen haben #CDU und #CSU sich ...

2025-10-18T08:31:57Z

Bei den #Bürgergeld-Kürzungen haben #CDU und #CSU sich weitgehend durchgesetzt. Im Ergebnis werden Einsparungen von 86 Mio. € erwartet, also 0,86 % der von #Merz versprochenen 10 Mrd. #Symbolpolitik #GroKo

Es ist ein moralischer Tiefpunkt, dass die #Groko Bundesregierung ...

2025-09-01T20:10:22Z

Es ist ein moralischer Tiefpunkt, dass die #Groko Bundesregierung aus #SPD und #CDU/ #CSU den Menschen aus #Afghanistan mit einer Aufnahmzusage die Einreise nach Deutschland verweigert haben

In beispielloser Weise baut Donald #Trump die #USA in einen ...

2025-08-27T08:35:55Z

In beispielloser Weise baut Donald #Trump die #USA in einen #Führerstaat um. Er räumt unliebsame #Richter beiseite, feuert ihm nicht genehme #Staatsanwälte, #Datenschutz-Aufseher und Notenbankerinnen, entlässt #Statistiker, die unliebsame Zahlen liefern, manipuliert Wahlkreise und bekämpft unabhängige Medien

#US-Präsident Donald #Trump droht #CBS #CNN und #ABC mit dem ...

2025-08-26T08:01:40Z

#US-Präsident Donald #Trump droht #CBS #CNN und #ABC mit dem Entzug ihrer Sendelizenzen (Quelle: HA v. 26.8.25). #Pressefreiheit war für Potentaten aller Couleur schon immer ein Graus

Gerade waren Donald #Trump und Vladimir #Putin noch beste ...

2025-08-24T09:24:04Z

Gerade waren Donald #Trump und Vladimir #Putin noch beste Freunde. Nachdem eine russische Drohne eine amerikanische Kaffeemaschinenfabrik in der #Ukraine getroffen hat, fordert Trump #Selenskyj dazu auf, die Ukraine möge Ziele im russischen Hinterland bombardieren. Ein derartig erratisch agierender #US-Präsident lässt einen angst und bange werden

Den „Friedensfreunden“ von #AfD, #BSW und auch dem ...

2025-08-21T20:25:06Z

Den „Friedensfreunden“ von #AfD, #BSW und auch dem sächsischen MP #Kretschmer aus der #CDU, die immer lautstark nach „diplomatischen Lösungen“ rufen, rutscht das Herz in die Hose, wenn bei einem Waffenstillstand auch #Deutschland die Sicherheit der #Ukraine gewährleisten soll

Wenn’s für das Brot nicht mehr reicht, gibt’s zumindest ...

2025-08-20T20:13:15Z

Wenn’s für das Brot nicht mehr reicht, gibt’s zumindest Spiele: #CDU, #CSU und #SPD wollen die staatliche Förderung für die #Games-Industrie auf 120 Mio € pro Jahr verdreifachen und die Förderung der regenerativer Energien auf Null zurückfahren

Die Bahnreise zwischen #Hamburg und #Berlin verlängert sich ab ...

2025-07-26T17:28:03Z

Die Bahnreise zwischen #Hamburg und #Berlin verlängert sich ab 1. August wegen der Streckensanierung um 40 Minuten und es verkehren weniger Züge. „Wegen der erhöhten Nachfrage“ sollen die Tickets dann teurer sein als im Regelverkehr. Ich halte es für absolut inakzeptabel, dass die Reisenden für schlechteren Service mehr bezahlen sollen, liebe @DB_Bahn

Viele Richter am Bundesverfassungsgericht waren vorher ...

2025-07-13T10:29:32Z

Viele Richter am Bundesverfassungsgericht waren vorher parteipolitisch aktiv, etwa die früheren #CDU–Minister Ernst Benda, Roman Herzog, Peter Müller und Peter Huber und der derzeitige #BVerfG-Präsident Stephan #Harbarth, zuvor stv. Vorsitzender der CDU/CSU Bundestagsfraktion. Als Politiker haben sie in kontrovers geführten Debatten Position bezogen. Will die Union nur noch Erfüllungsgehilfen als Richter?

Offenbar geht es beim US-EU #Zollstreit auch darum, ob sich die ...

2025-07-13T07:50:36Z

Offenbar geht es beim US-EU #Zollstreit auch darum, ob sich die #US Technologiekonzerne an europäisches Recht halten müssen. Hier muss die #EU hart bleiben #AI #DSA #DA #GDPR

Wirklich beunruhigend: Statt das #Bundesverfassungsgericht zu ...

2025-07-11T18:45:48Z

Wirklich beunruhigend: Statt das #Bundesverfassungsgericht zu stärken, demontieren #CDU und #CSU gerade dieses vielleicht wichtigste Bollwerk unserer #Demokratie

Die #AfD-Bubble glaubt ernsthaft, die #Hitzewelle sei eine ...

2025-07-02T19:02:38Z

Die #AfD-Bubble glaubt ernsthaft, die #Hitzewelle sei eine Erfindung der #Grünen - Haben die zu lange in der Sonne gesessen?

Gut, dass nun auch die #SPD die Einleitung des Prüfverfahrens ...

2025-06-21T18:17:01Z

Gut, dass nun auch die #SPD die Einleitung des Prüfverfahrens zum #AfD-Verbot fordert. Der demokratische #Rechtsstaat muss zu seiner Verteidigung gegen den Vormarsch der Rechtsextremisten die Mittel einsetzen, die ihm die Verfassung zur Verfügung stellt

„So schnell, wie derzeit Umweltregeln für die deutsche ...

2025-06-21T09:07:55Z

„So schnell, wie derzeit Umweltregeln für die deutsche #Landwirtschaft geschwächt oder vertagt werden, brütet kein Huhn ein Ei“, kritisiert M.Bauchmüller die #Agrarpolitik der #GroKo in #SZ. „Vorgaben für den Umgang mit Gülle könnten schon nächste Woche gelockert …Prämien für ökologische Weidehaltung .. verschoben werden, ebenso eine Kennzeichnungspflicht für die Schweinehaltung... Landwirtschaftsminister der unionsgeführten Länder (wollen).. das EU-Gesetz zur Wiederherstellung der Natur kippen“

Mit seinem Vorgehen gegen #Kalifornien folgt Donald #Trump dem ...

2025-06-10T07:07:08Z

Mit seinem Vorgehen gegen #Kalifornien folgt Donald #Trump dem Drehbuch des „Preußenschlags” vom 20. Juli 1932 in Deutschland: Der rechtsgerichtete Reichskanzler Franz von #Papen beseitigte in einem Putsch die sozialdemokratisch geführte Landesregierung des Freistaats Preußen und damit das wichtigste Bollwerk der Demokratie gegen die Machtergreifung von Adolf #Hitler
https://de.wikipedia.org/wiki/Preußenschlag#Historischer_Kontext

Sperrung von Accounts des Internationalen Strafgerichtshofs #ICC, ...

2025-05-18T07:50:20Z

Sperrung von Accounts des Internationalen Strafgerichtshofs #ICC, Streichung von Gratis-Lizenzen für Non-Profit-Organisationen #NPO: #Microsoft macht sich ohne Not zum verlängerten Arm der #Trump-Administration. Europa muss sich endlich aus der Abhängigkeit von U.S. BigTech emanzipieren!

Von wegen „deutscher Sonderweg“- #Taiwan schaltet letztes ...

2025-05-17T07:09:20Z

Von wegen „deutscher Sonderweg“- #Taiwan schaltet letztes #Atomkraftwerk ab - #AKW #Atomausstieg

https://www.sonnenseite.com/de/politik/taiwan-schaltet-letztes-atomkraftwerk-ab/

Die Sperrung des #ICC-Anklägers durch #Microsoft zeigt, wie ...

2025-05-16T07:47:39Z

Die Sperrung des #ICC-Anklägers durch #Microsoft zeigt, wie gefährlich es ist, wenn digitale Infrastruktur in Händen privater #US-Konzerne liegt. Wer die Server kontrolliert, kontrolliert die Kommunikation – auch in der Justiz. #ICC

#Microsoft has blocked its services to the International Criminal ...

2025-05-15T20:42:48Z

#Microsoft has blocked its services to the International Criminal Court by order of Donald #Trump. The #ICC prosecutor doesn’t have access to his #email. Source:AP

https://apnews.com/article/icc-trump-sanctions-karim-khan-court-a4b4c02751ab84c09718b1b95cbd5db3

#Microsoft hat auf Anordnung von Donald #Trump seine Dienste für ...

2025-05-15T20:28:53Z

#Microsoft hat auf Anordnung von Donald #Trump seine Dienste für den Internationalen Strafgerichtshof gesperrt. Der Staatsanwalt des #ICC hat keinen Zugriff auf seine #email. Quelle:AP

https://apnews.com/article/icc-trump-sanctions-karim-khan-court-a4b4c02751ab84c09718b1b95cbd5db3

Art. 21 III GG: „Parteien, die nach ihren Zielen oder dem ...

2025-05-06T05:50:10Z

Art. 21 III GG: „Parteien, die nach ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Wird der Ausschluss festgestellt, so entfällt auch eine steuerliche Begünstigung dieser Parteien und von Zuwendungen an diese Parteien.“ #AfD #Verfassungsschutz

Wer sich - wie Jens #Spahn - für einen „normalen“ Umgang mit ...

2025-05-02T15:35:08Z

Wer sich - wie Jens #Spahn - für einen „normalen“ Umgang mit der gesichert rechtsextremistischen #AfD einsetzt, hat den Gedanken der wehrhaften #Demokratie nicht verstanden, einem zentralen Prinzip des #Grundgesetzes seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949

#Trump will mit #Putin einen Deal zu Lasten der #Ukraine machen. ...

2025-04-24T07:13:32Z

#Trump will mit #Putin einen Deal zu Lasten der #Ukraine machen. #Russland bekommt 1/5 des Staatsgebiets, die #USA erhalten umfassenden Zugriff auf die Bodenschätze. Wenn das die neue Weltordnung sein soll, dann gute Nacht!

Die heutige #NYT berichtet über den engen Zusammenhang zwischen ...

2025-04-21T08:04:11Z

Die heutige #NYT berichtet über den engen Zusammenhang zwischen der Wirtschafts- und Handelspolitik von Donald #Trump und seinen persönlichen wirtschaftlichen Interessen. Er hat 100e Millionen Dollar in #US-Staatsanleihen investiert. Als deren Kurs zu fallen beginnt, verkündet er sein 90-tägiges #Zoll-Moratorium

Mehr #Überwachung, weniger #Datenschutz und #Transparenz - ...

2025-04-20T07:28:44Z

Mehr #Überwachung, weniger #Datenschutz und #Transparenz - Glauben #CDU ##CSU UND #SPD ernsthaft, so das Vertrauen in die #Demokratie zu stärken? #GroKo

In Zeiten des aufkommenden Populismus ist es besonders wichtig, ...

2025-03-31T09:04:03Z

In Zeiten des aufkommenden Populismus ist es besonders wichtig, die #Bürgerrechte zu stärken – Das #IFG gibt jedem das Recht, Informationen von Behörden zu erhalten, und schützt so das Prinzip der #Informationsfreiheit. Vergesst das nicht bei euren #Koalitionsverhandlungen, #CDU und #SPD

Es wird immer skuriler: Die #Datenschutzbeauftragte soll zu einer ...

2025-03-27T07:37:59Z

Es wird immer skuriler: Die #Datenschutzbeauftragte soll zu einer „Datennutzungsbeauftragten“ werden. Jetzt diskutieren #SPD und #CDU über die Abschaffung des #Informationsfreiheitsgesetzes #IFG. Vorwärts nimmer, rückwärts immer: #GroKo #Koalitionsverhandlungen

Die neue #Groko will aus der Bundesbeauftragten für den ...

2025-03-25T14:47:43Z

Die neue #Groko will aus der Bundesbeauftragten für den #Datenschutz eine Beauftragte für die #Datennutzung (!) machen. Ist das euer Ernst #SPD und #CDU? #Koalitionsverhandlungen

Man könnte die Berliner #Stadtautobahn jetzt auch zur ...

2025-03-21T07:24:42Z

Man könnte die Berliner #Stadtautobahn jetzt auch zur #Fahrradstraße umwidmen, statt sie für viele Jahre zu sperren 😃

Die #KleiGroKo hat sich darauf geeinigt, ihre Lobbygruppen ...

2025-03-10T14:30:20Z

Die #KleiGroKo hat sich darauf geeinigt, ihre Lobbygruppen großzügig zu subventionieren. Wie wäre es denn, wenn zur Abwechslung mal #CDU, #CSU und #SPD staatspolitisch verantwortlich handeln und dies nicht nur von den #Grünen einfordern

Würde der Abzug von #US–Truppen aus #Europa wirklich unsere ...

2025-03-09T07:04:40Z

Würde der Abzug von #US–Truppen aus #Europa wirklich unsere Sicherheit schwächen? Heute können wir uns nicht mehr sicher sein, auf welcher Seite die #USA im Fall eines russischen Angriffs stehen #Trump

Es gibt auch gute Nachrichten: Der Kurs der #Tesla-Aktie ist um ...

2025-03-07T20:00:07Z

Es gibt auch gute Nachrichten: Der Kurs der #Tesla-Aktie ist um 40% seit ihrem Höchststand im Dezember 2024 gefallen. In Deutschland lagen die Tesla-Verkäufe im Februar um 76% unter den Vorjahreszahlen (Quelle: NYT, 7.3.25)

Die Antwort auf die Achse #Moskau-#Washington muss europäisch ...

2025-03-05T06:49:52Z

Die Antwort auf die Achse #Moskau-#Washington muss europäisch sein. Die #EU muss ökonomisch, politisch und militärisch stärker zusammenwachsen

Was auf uns zukommt, wenn ihr euch heute bei der #btw2025 ...

2025-02-23T08:14:27Z

Was auf uns zukommt, wenn ihr euch heute bei der #btw2025 verwählt: #Polizei stoppt nach #AfD-Hinweis Wahlkampfaktion der #Grünen

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/vorpommern/Polizei-stoppt-nach-AfD-Hinweis-Wahlkampfaktion-der-Gruenen,mvregiogreifswald2356.html

Man muss es in aller Härte sagen: Donald #Trump ist ein ...

2025-02-19T21:35:22Z

Man muss es in aller Härte sagen: Donald #Trump ist ein Verräter aller liberalen und demokratischen Werte und die #USA sind - obwohl noch formell #NATO-Mitglied - nicht mehr unsere Verbündeten

#Russlands Einfluss auf Anschlag in #München: „Hybride ...

2025-02-19T08:25:32Z

#Russlands Einfluss auf Anschlag in #München: „Hybride Kriegsführung vor Wahlen“ #Putin #Terror

https://www.fr.de/politik/russlands-einfluss-auf-anschlag-in-muenchen-hybride-kriegsfuehrung-vor-wahlen-zr-93578132.html

Da können wir ja den „Dealmakern“ #Trump und #Putin ...

2025-02-13T07:28:37Z

Da können wir ja den „Dealmakern“ #Trump und #Putin zuschauen, wie weit die russische Einflusssphäre gehen wird. Es geht nicht nur um die #Ukraine, es geht um #Europa!

Habe ich eigentlich die #Bild-Schlagzeile übersehen: ...

2025-02-11T14:05:06Z

Habe ich eigentlich die #Bild-Schlagzeile übersehen: „#Merz-Hammer: #CDU will uns das #Deutschlandticket wegnehmen“?

Parteiaustritt: Bürgermeister Esser tritt aus #CDU aus - Radio ...

2025-02-03T17:16:13Z

Parteiaustritt: Bürgermeister Esser tritt aus #CDU aus - Radio #Euskirchen

https://www.radioeuskirchen.de/artikel/buergermeister-esser-tritt-aus-cdu-aus-2231447.html

Dortmund: #CDU-Politiker treten nach #AfD-Abstimmung aus Partei ...

2025-01-31T12:29:00Z

Dortmund: #CDU-Politiker treten nach #AfD-Abstimmung aus Partei aus

https://www.ruhrnachrichten.de/dortmund/prominente-cdu-politiker-dortmund-parteiaustritt-nach-afd-abstimmung-w991990-2001538448/

Ziemlich unchristlich #CDU: Die #katholische und #evangelische ...

2025-01-29T06:46:37Z

Ziemlich unchristlich #CDU: Die #katholische und #evangelische Kirche lehnen die #Migationspläne von Friedrich #Merz ab. Dieser Diskurs sei “dazu geeignet, alle in Deutschland lebenden Migrantinnen und Migranten zu diffamieren, Vorurteile zu schüren und trägt unserer Meinung nach nicht zur Lösung der tatsächlich bestehenden Fragen bei.“ #tagesspiegel

Wenn wir nicht aufpassen, wird es sehr ungemütlich: Gut 1/5 der ...

2025-01-13T22:08:47Z

Wenn wir nicht aufpassen, wird es sehr ungemütlich: Gut 1/5 der Wähler unterstützt die #Afd und will ein mit reinrassiges, gegen Migranten abgeschottetes #Deutschland unter einer rechtsradikalen Führerin. Mit Energie aus Kohle und russischem Gas statt ausWindrädern und Solarpanels. Mit Frauen, die ihr Glück am Herd finden sollen. Mit Verbrennern statt eMobilität… Der ÖRR soll abgeschafft und #X wird zur zentralen Medienplattform werden, damit Hass, Hetze und Desinformation freie Bahn haben

“Robert #Habeck holt auf. In der K-Frage liegt der Grüne jetzt ...

2025-01-10T15:42:58Z

“Robert #Habeck holt auf. In der K-Frage liegt der Grüne jetzt gleichauf mit #CDU-Chef #Merz. Für Beobachter findet das eigentliche Duell zunehmend zwischen Union und #Grünen statt” ZDF-Politbarometer v. 10.01.2025 - Wieso bestehen #ZDF und #ARD auf einem „Kanzler-Duell“ zwischen #Merz und #Scholz?

Mich hat verwundert, dass Joachim #Gauck in der ...

2025-01-06T10:06:17Z

Mich hat verwundert, dass Joachim #Gauck in der #Merkel-Autobiographie praktisch nicht vorkommt, obwohl er ja in der DDR-Bürgerrechtsbewegung eine wichtige Rolle spielte und 2012-2017 Bundespräsident war

Für diejenigen, die im Englischen nicht so sicher sind: ...

2025-01-04T15:25:40Z

Für diejenigen, die im Englischen nicht so sicher sind: @elonmusk bezeichnet den #Gruenen Spitzenkandidaten und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck als „Volksverräter“ („traitor to the German people“). Er bedient sich schamlos der #Nazi-Terminologie

Ich war von der im Artikel von Falk Steiner zitierten Aussage der ...

2025-01-01T20:00:27Z

Ich war von der im Artikel von Falk Steiner zitierten Aussage der stv. Sprecherin der Bundesregierung zur #Vorratsdatenspeicherung auch irritiert. Inzwischen gibt es sowohl aus der Bundesregierung (Steffi Lemke) als auch aus der #Gruenen Bundestagsfraktion (Irene Mihalic) die klare Aussage, dass es keinen Kabinettsbeschluss zur #VDS gebe. Stattdessen gehe es um #QuickFreeze auf Basis einer richterlichen Entscheidung

Was sich schon kurz nach dem Anschlag von #Magdeburg abzeichnete, ...

2024-12-31T09:07:28Z

Was sich schon kurz nach dem Anschlag von #Magdeburg abzeichnete, wird immer klarer: Es mangelte den #Sicherheitsbehörden nicht an #Daten und Hinweisen. Sie hatten auch nicht zu wenig #Befugnisse, aber trotzdem zu wenig Durchblick

Augen auf beim #Auto-Kauf! Wer jetzt auf #eMobility umsteigen ...

2024-12-29T09:43:12Z

Augen auf beim #Auto-Kauf! Wer jetzt auf #eMobility umsteigen will, sollte sich dreimal überlegen, ob er mit dem Kauf eines #Tesla die #AfD unterstützen will #Musk

Dass 1933 die #Nazis erfolgreich waren, lag auch an dem ...

2024-12-28T08:35:07Z

Dass 1933 die #Nazis erfolgreich waren, lag auch an dem Medienmogul #Hugenberg, der die Nazis unterstützte und mit seinen Zeitungen die #Demokratie und deren Repräsentanten schamlos verleumdete. Wie gehen wir damit um, dass US-Medienmogul #Musk die #AfD unterstützt und mit X/Twitter #Fakenews und #Hass streut?

Gibt es Nachweise, dass #x #Twitter die Hinweise auf die ...

2024-12-25T09:27:58Z

Gibt es Nachweise, dass #x #Twitter die Hinweise auf die #AfD-Anhängerschaft des Attentäters von #Magdeburg gelöscht hat? Das wäre ein wichtiger Fakt bei der rechtlichen Beurteilung des Dienstes

Bitte nicht die alten Entwürfe für #Sicherheitsgesetze aus den ...

2024-12-23T09:07:13Z

Bitte nicht die alten Entwürfe für #Sicherheitsgesetze aus den Schubladen kramen. Wer angesichts des schrecklichen Anschlags in #Magdeburg nun Maßnahmen fordert, die in keinem Zusammenhang mit den vom Täter ausgehenden #Gefahren stehen, missbraucht das Attentat

Gibt es eigentlich schon Informationen darüber, ob #Musk die ...

2024-12-21T08:47:21Z

Gibt es eigentlich schon Informationen darüber, ob #Musk die #AfD auch finanziell unterstützt?

In ihren #FreiburgerThesen bekannte sich die #FDP 1971 als erste ...

2024-12-18T15:22:00Z

In ihren #FreiburgerThesen bekannte sich die #FDP 1971 als erste deutsche Partei zum #Umweltschutz. Der liberale Innenminister Gerhart #Baum verankerte das Thema in der Bundesregierung. Unter der Führung von Christian #Lindner verabschiedet sich die Partei von allen umweltpolischen Zielmarken und will das #Umweltbundesamt abschaffen 😢

Die kluge @Ricarda_Lang traut sich bei #Miosga an die ...

2024-12-15T21:26:16Z

Die kluge @Ricarda_Lang traut sich bei #Miosga an die Schmerzpunkte der deutschen Politik und spart auch nicht an Selbstkritik gegenüber der ampel und der Rolle der #Grünen in dieser Koalition. Ich finde das mutig und hoffe, dass sie in Zukunft wieder eine wichtige bundespolitische Rolle spielen wird

Gut, dass das syrische Terrorregime von #Assad am Ende ist. ...

2024-12-08T08:13:40Z

Gut, dass das syrische Terrorregime von #Assad am Ende ist. Bisher haben aber fast alle Machtwechsel im Nahen Osten die Situation der dort lebenden Menschen nicht verbessert. Hoffen wir, dass dies jetzt in #Syrien anders verläuft.

Die #Innenminister/innen von Bund und Ländern haben sich auf das ...

2024-12-07T09:13:42Z

Die #Innenminister/innen von Bund und Ländern haben sich auf das x-te #Sicherheitspaket geeinigt: Die gesetzlichen Befugnisse von #Strafverfolgungsbehörden und #Polizei sollen erneut ausgeweitet werden, diesmal bei der #Biometrie und bei dem Dauerbrenner #Vorratsdatenspeicherung. Das ist nicht nur aus Sicht der #Bürgerrechte problematisch, sondern lenkt auch davon ab, dass sie die zentralen Probleme beim Personal, der Ausstattung und Organisation der #Sicherheitsbehörden nicht im Griff haben

Inzwischen wissen wir, dass der Bruch der #Ampelkoalition für ...

2024-11-30T08:30:39Z

Inzwischen wissen wir, dass der Bruch der #Ampelkoalition für die #FDP spätestens seit letztem Sommer beschlossene Sache war. Das bestärkt den Eindruck, dass diese Partei von Beginn an nur auf eigene Rechnung gearbeitet hat und dass die Blockade zentraler Vorhaben geplant war. Ihre Rolle als Opposition in der Regierung war nicht Ausdruck sachpolitischer Bewertungen, wie es diePartei-#PR immer suggeriert, sondern Kalkül

#Aserbaidschan verweigert 86 Mitgliedern der parlamentarischen ...

2024-11-11T21:40:00Z

#Aserbaidschan verweigert 86 Mitgliedern der parlamentarischen Versammlung des #Europarats die Einreise. Sie können nicht an der #UN #Weltklimakonferenz in #Baku teilnehmen, weil sie sich für die Wahrung Grundrechte in dem #COP29-Gastgeberland eingesetzt haben

Der wunderbare Sebastian #Krumbiegel bei #mauerfall35 #Berlin ...

2024-11-09T15:14:56Z

Der wunderbare Sebastian #Krumbiegel bei #mauerfall35 #Berlin

#AfD, #BSW und #CDU: Einheitsfront gegen #Windenergie in ...

2024-10-27T07:35:49Z

#AfD, #BSW und #CDU: Einheitsfront gegen #Windenergie in #Berliner Stadtbezirk #Lichtenberg - tagesspiegel

Der #Bundeskanzler (#SPD) veranstaltet einen ...

2024-10-25T19:10:46Z

Der #Bundeskanzler (#SPD) veranstaltet einen „#Industriegipfel“ mit der Autoindustrie. Zeitgleich organisiert der #Finanzminister (#FDP) einen „#Wirtschaftsgipfel“ mit Arbeitgeberverband und Mittelstandslobby. Der #Wirtschaftsminister (#Grüne) ist nicht eingeladen und setzt sich in Washington für die deutschen Interessen ein - irgendwie irre!🤯

Nein, es sind nicht allein die sozialen Medien, die den Hass ...

2024-10-06T07:42:17Z

Nein, es sind nicht allein die sozialen Medien, die den Hass schüren. Das ist seit Jahrzehnten auch das Geschäftsmodell eines ziemlich eingeführten Fachblatts aus dem alten Westen

Die Entscheidung des #Thüringer #Verfassungsgerichts gegen die ...

2024-09-28T06:47:57Z

Die Entscheidung des #Thüringer #Verfassungsgerichts gegen die von der #AfD betriebene Obstruktion des Landtags zu beenden, zeigt, wie kurzsichtig die Weigerung der #CDU war, vor der Landtagswahl die Verfassungsorgane vor einer Blockademinderheit der Antidemokraten zu schützen

„#Lindner stoppt Erhöhung der Sozialabgaben für ...

2024-09-28T06:42:36Z

„#Lindner stoppt Erhöhung der Sozialabgaben für Gutverdiener“, Handelsblatt. Die #FDP lässt keine Gelegenheit aus, durch Blockade bereits vereinbarter Vorhaben die Koalition mit #SPD und #Grünen gegen die Wand zu fahren. Kommt mir ziemlich suizidal vor

„Schneller fahren vor #Kitas und #Altenheimen“ - unter dieser ...

2024-09-18T08:26:16Z

„Schneller fahren vor #Kitas und #Altenheimen“ - unter dieser Überschrift berichtet der Berliner Tagesspiegel heute über die neuen Vorgaben der Berliner Großen Koalition aus #CDU und #SPD zur Reduzierung der #Tempo30-Zonen

Da sage mal einer, die #Berliner #GroKo aus #CDU und #SPD bringe ...

2024-09-18T07:33:28Z

Da sage mal einer, die #Berliner #GroKo aus #CDU und #SPD bringe nichts voran. Das stimmt zumindest nicht für die #Verkehrspolitik: Durch #Grüne #VerbotspolitikerInnen angeordnete #Tempo30-Zonen vor #Schulen, #Kitas #Krankenhäusern und #Altenheimen sollen aufgehoben werden. #Auto-gerechte Stadt geht also auch ohne #FDP!

Hat eigentlich schon jemand gefordert, die aus dem Ausland nach ...

2024-09-16T19:59:53Z

Hat eigentlich schon jemand gefordert, die aus dem Ausland nach 🇩🇪 strömenden Wassermassen an der Grenze zurückzuweisen? #Hochwasser

Während mehrere europäische Staaten wegen #Hochwasser Land ...

2024-09-15T18:19:46Z

Während mehrere europäische Staaten wegen #Hochwasser Land unter melden, fliegt in Ostdeutschland mit den #Grünen die einzige Partei, die den Klimawandel für ein existenzielles Problem hält, aus den #Landtagen - ziemlich irre!

Angesichts der aktuellen Debatte hat man den Eindruck, die #AfD ...

2024-08-29T20:21:58Z

Angesichts der aktuellen Debatte hat man den Eindruck, die #AfD habe bereits gewonnen. Statt sich mit den Ursachen des Terroranschlages in #Solingen auseinander zu setzten, kommen selbst aus demokratischen Parteien Forderungen nach Massen-Ausweisung, Asylstopp und Internierung

Terroristen hassen die offene Gesellschaft und den Rechtsstaat ...

2024-08-26T20:04:38Z

Terroristen hassen die offene Gesellschaft und den Rechtsstaat und wollen sie zerstören. Es liegt an uns, ob ihnen dies gelingt #Solingen

Knallen eigentlich bei #AfD und #BSW die Sektkorken, nachdem der ...

2024-08-02T19:09:10Z

Knallen eigentlich bei #AfD und #BSW die Sektkorken, nachdem der Tiergartenmörder von Putin feierlich empfangen wurde?