Nostr notes by Gleiche soziale Rechte 4 alle!

Auch Grevenbroich gehört nun zu den Kommunen in NRW, die die ...

2026-07-18T11:14:57Z

In reply to nevent1q…wap3
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Auch Grevenbroich gehört nun zu den Kommunen in NRW, die die Bezahlkarte - gegen den Druck aus der cdU - abgelehnt hat 🥳
Damit haben bereits deutlich mehr als die Hälfte aller NRW-Kommunen die Einführung der rassistischen Bezahlkarte verweigert! :solidarity:

ℹ️ https://www.news894.de/artikel/grevenbroich-ist-gegen-eine-bezahlkarte-fuer-asylbewerber-2704107

ℹ️ https://rp-online.de/nrw/staedte/grevenbroich/grevenbroich-cdu-kritisiert-ratsbuendnis-wegen-ablehnung-der-bezahlkarte-fuer-gefluechtete_aid-151658391

ℹ️ Übersicht über die OptOut-Ratsbeschlüsse: https://www.frnrw.de/top/nein-zur-bezahlkarte-ratsbeschluesse-aus-nordrhein-westfaelischen-kommunen.html

#Bezahlkarte #NeinZurBezahlkarte #NRW #Grevenbroich #OptOut #Antirassismus #Asyl #Menschenrechte #Asylrecht #PoM

RE: https://kolektiva.social/@BastaBerlin/116674665525878705 ...

2026-06-01T11:50:14Z

RE: https://kolektiva.social/@BastaBerlin/116674665525878705

"Integrationshindernis Staat"

Wir erleben selbst "täglich, wie wenig die Realität vieler politischer Debatten mit dem tatsächlichen Verwaltungshandeln zu tun hat. Besonders deutlich wird das bei Menschen, die neu in Deutschland sind. Sie sollen gleichzeitig Deutsch lernen, Arbeit finden, ihre Existenz sichern und sich in einem komplizierten Behördensystem zurechtfinden. Doch statt Orientierung zu schaffen, produziert dieses System häufig zusätzliche Unsicherheit."

#Teilhabe #NoAccessNoPeace

quoting
note195j…j6sq

Die Menschen werden gezwungen, die #Jobcenter -.App zu benutzen.

"Gleichzeitig werden andere Kommunikationswege eingeschränkt. E-Mail-Kontakt ist vielerorts nicht mehr möglich, Öffnungszeiten werden reduziert und die persönliche Erreichbarkeit nimmt ab. Offiziell wird dies als Modernisierung verkauft."

#Grundsicherung #Bürgergeld

https://taz.de/Buerokratie-und-Buergergeld/!6183039/

Gemeinsam gegen die diskriminierende Bezahlkarte! :solidarity: ...

2026-02-15T16:02:36Z

Gemeinsam gegen die diskriminierende Bezahlkarte! :solidarity:

Wir sind viele und werden immer mehr! 🥳
Deshalb haben wir mal unsere Übersichtskarte zu den Tausch-Initiativen bundesweit aktualisiert 🤩.
Ein gutes Gefühl so plastisch zu sehen, wie viele Inis die letzten Monate dazugekommen sind! Und weil es auch einfach schön aussieht, hier mal beide Karten nebeneinander 😊

#Bezahlkarte #NeinZurBezahllarte #Tauschy #Antira #AbolishBezahlkarte #BezahlkartenStoppen #menschenwürde #GleicheRechte

Die Stadt Mettmann lehnt die Einführung der Bezahlkarte ab! ...

2026-02-10T13:15:30Z

In reply to nevent1q…rztt
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Die Stadt Mettmann lehnt die Einführung der Bezahlkarte ab! :solidarity:

Dabei hält die Stadt nicht nur sog. White Lists für zu aufwendig und fürchtet steigenden Personalaufwand mit entspr. Mehrkosten, sie kritisiert auch die Begrenzung des Barbetrags auf 50€ als „politisch gewählt“ und nicht den rechtlichen Vorgaben entsprechend.

Auch Erkrath, Ratingen und Düsseldorf planen lt RP, die Opt-Out-Regelung in Anspruch zu nehmen 😊

https://rp-online.de/nrw/staedte/mettmann/mettmann-verwaltung-lehnt-bezahlkarte-fuer-gefluechtete-ab_aid-143582181

#Bezahlkarte #NeinZurBezahllarte #Asyl

Hellenthal hat sich gegen die Einführung der Bezahlkarte ...

2026-01-28T12:08:41Z

Hellenthal hat sich gegen die Einführung der Bezahlkarte entschieden! 🥳
Damit nutzt die Gemeinde die vom Land NRW ermöglichte Opt-Out-Lösung. Wir sind froh, dass sich weiterhin Kommunen gegen die Einführung der diskriminierenden Bezahlkarte stellen! :solidarity:

Laut Übersicht des Flüchtlingsrats NRW haben sich bereits 191 Kommunen (Stand 14.01.26) in NRW gegen die diskriminierende Bezahlkarte entscheiden. [1/2]

📷 CC BY-SA 4.0 Thomas Hummel

#Bezahlkarte #NeinZurBezahlkarte #Antira #Asylrecht

Hamburg: Angriffe auf solidarischen #Gutscheintausch! Lokale AfD ...

2025-08-20T11:03:20Z

Hamburg: Angriffe auf solidarischen #Gutscheintausch!
Lokale AfD unterstellt "dubiose Tauschgeschäfte", Finanzsenator Dressel (SPD) "einen [fragwürdigen] ideologischen Kampf gegen die #Bezahlkarte".

"Tatsächlich verstößt der Gutscheintausch nicht gegen geltendes Recht. Inhaber*innen der Bezahlkarte kann nicht vorgeschrieben werden, dass sie damit keine Gutscheine kaufen. Ebenso wenig kann Menschen verboten werden, Bargeld gegen Gutscheine zu tauschen." https://taz.de/Hilfe-ueber-Tauschaktion-/!6107400/

#Tauschy

Wusstet ihr, das Menschen, denen eine #Bezahlkarte aufgedrückt ...

2025-08-11T09:38:47Z

Wusstet ihr, das Menschen, denen eine #Bezahlkarte aufgedrückt wird, gezwungen sind, die AGBs der sog. #SocialCard zu unterschreiben? Danach fallen z.B. Entgelte für Überweisungen an oder 25€ Gebühren für nicht gedeckte Lastschriften 🤬🤬🤬

Hier besteht Handlunsbedarf!
"Leistungsberechtigte, die zwangsweise die AGB anerkennen mussten, können die Nichtigkeit dieser AGB vor den Sozialgerichten feststellen lassen. Damit steht dann die Unwirksamkeit der AGB von Anfang an fest." https://bezahlkarte.info/wp-content/uploads/2024/10/Stellungnahme.pdf

Heute, am internationalen Tag zur Beseitigung rassistischer ...

2025-03-21T16:33:21Z

Heute, am internationalen Tag zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung, müssen wir feststellen: Selten war Deutschland weiter von diesem Ziel entfernt als in diesem Jahr. #NeinZurBezahlkarte2103 #TagGegenBezahlkarte #GleicheSozialeRechteFürAlle #FlüchtlingsratBerlin

"Die Einführung der #Bezahlkarte stockt, die praktische ...

2025-03-20T17:06:06Z

"Die Einführung der #Bezahlkarte stockt, die praktische Solidarität für die Betroffenen dagegen boomt." 🤗

via PRO ASYL (npub146x…dde3)

https://www.proasyl.de/news/solidarisch-gegen-die-bezahlkarte/

Mach auch du mit!
📆 beim Aktionstag #NeinzurBezahlkarte2103
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#Schikanekarte #TagGegenBezahlkarte #NeinzurBezahlkarte2103 #AslybLGAbschaffen #AbolishLagers #StopIsolation #Asyl #Migration #TagGegenRassismus

"Bitte steht auf im Namen der Menschrechte! Steht auf im ...

2025-03-20T12:35:03Z

"Bitte steht auf im Namen der Menschrechte! Steht auf im Namen des Respekts für Menschen und kämpft gegen die #Bezahlkarte ",
sagt Fatuma Moussa Afra vom United Action Women & Girls e.V. https://united-action.de

Hört auf sie!
Werdet vor Ort aktiv, macht mit beim morgigen #Aktionstag und schließt euch unserem Netzwerk an. Denn: "Gemeinsam können wir viel erreichen!" :solidarity:

#TagGegenRassismus #TagGegenBezahlkarte #NeinzurBezahlkarte2103 #HumanRights #SocialJustice #Asyl #Migration #Flucht